Lechwehr

Stadt beschließt Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK)

In vielen Kommunen ist eine integrierte Stadtentwicklungsplanung bereits bewährte Praxis, so auch in Landsberg am Lech. Vor allem integrierte städtebauliche Entwicklungskonzepte (ISEK) haben sich aufgrund ihres hohen Gebietsbezuges als geeignetes Mittel zur Umsetzung von Zielen und Maßnahmen erwiesen. Im Rahmen der Städtebauförderung der Regierung von Oberbayern gibt es seit 2020 neue Richtlinien, die ein ISEK als Voraussetzung für weitere Städtebauförderungen zugrunde legen.

Der Referatsleiter für Stadtplanung, Maximilian Tobisch, wies in der letzten Stadtratssitzung darauf hin, dass ohne ein rechtsverbindliches ISEK mit Zielen, Maßnahmen und einer kartografischen Darstellung, die von Stadtrat beschlossen werden, künftig keine städtebaulichen Fördermittel mehr gewährt werden können. „Im Moment erfüllen wir dies nicht“, erläuterte Tobisch und verwies darauf, dass derzeit die Mittel der Regierung von Oberbayern nur fließen, „da wir signalisieren, dass wir bereit sind, alle städtebaulichen Richtlinien zu erfüllen.“

2012 wurde bereits ein ISEK aufgestellt, das in die sogenannte kommunale Gesamtstrategie Landsberg 2035 eingeflossen war. Mit Unterstützung und Beteiligung zahlreicher Bürgerinnen und Bürger wurden seinerzeit die fünf Handlungsfelder (Bildung und Soziales, Bauen und Wohnen, Wirtschaft und Digitalisierung, Kultur und Freizeit, Mobilität und Umwelt) entwickelt und Ziele dazu formuliert. Diese Handlungsfelder und Ziele finden sich in dem ISEK 2022 wieder und wurden durch konkrete Maßnahmen und einer Priorisierung ergänzt. Dabei basieren die Maßnahmen auf Beschlüssen des Stadtrates.

In der Diskussionsrunde des Stadtrats wurde der Wunsch geäußert, die Verbindungen zwischen der Gesamtstrategie Landsberg 2035 und dem aktuellen ISEK 2022 klarer darzustellen. Denn die Ziele und Maßnahmen, die in der Gesamtstrategie 2035 benannt sind, werden in das ISEK 2022 überführt. Einig waren sich die Stadträtinnen und Stadträte darüber, dass die städtebauliche Entwicklung ein Prozess sei, der nicht statisch ist, sondern der gelebt werden müsse. Ein ISEK soll dabei alle drei Jahre fortgeschrieben werden. Schließlich schlug die Fraktion der Landsberger Mitte vor, dem ISEK die kommunale Gesamtstrategie 2035 als verpflichtende Kommentierung beizufügen.

Im Ergebnis einigte man einstimmig auf den Beschluss, der ergänzt wurde mit dem Zusatz, dass „die Gesamtstrategie Landsberg 2035 mit den Zielen weiter als Grundlage herangezogen und als Anlage 3 (neben den von der Stadt erstellten Karten und Tabellen) beigefügt“ wird.

Oberbürgermeisterin Doris Baumgartl hob das Engagement der Stadtplanung und der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hervor. „Vielfach werden derartige Konzepte wie das ISEK durch externe Büros erarbeitet, die dann viel Geld kosten. Wir konnten auf die Erkenntnisse aus der Gesamtstrategie Landsberg 2035 und den vom Stadtrat beschlossenen Maßnahmen zurückgreifen. Dabei wurden die Maßnahmen zugeordnet und priorisiert. Ich freue mich, dass wir nun die Grundlage für die weitere Städtebauförderung vorliegen haben. Denn gerade die Städtebauförderung ist ein wichtiger Bestandteil bei der Sanierung und dem Neubau unserer Gebäude. Mit der Bürgerbeteiligung Aufwertung Nördliche Altstadt (ANA) setzen wir auch die aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Stadtentwicklung bei einem konkreten Projekt fort.