Wahlbenachrichtigungskarten nicht überall zugestellt

Am 14. Oktober 2018 findet die Landtags- und Bezirkstagswahl in Bayern statt. Alle Wahlberechtigten bekommen dazu üblicherweise per Post eine Wahlbenachrichtigungskarte zugeschickt. Auf dieser wird informiert, in welchem Wahllokal die Stimme abgegeben werden kann oder wie man an Briefwahlunterlagen gelangt.

Einige Bürgerinnen und Bürger haben sich in den vergangenen Tagen an die Stadtverwaltung gewandt, da sie bisher noch keine Wahlbenachrichtigungskarte im Briefkasten gefunden haben. Das Bürgerbüro organisiert alle Wahlen und Abstimmungen im Stadtgebiet der Stadt Landsberg am Lech. Die Daten des Melderegisters sind in Systemen der AKDB, der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern gespeichert. Die AKDB wird bei jeder Wahl von der Stadt Landsberg am Lech beauftragt, die Wahlbenachrichtigungskarten zu erstellen und sie einem Postdienstleister zur Verteilung zu übergeben. Dem Postdienstleister steht dann ein Zeitfenster von ca. zwei Wochen zur Verfügung, in dem er die Benachrichtigungskarten an die Haushalte verteilen kann. Vereinzelt kommen die Karten nicht bei den Wahlberechtigten an. Da die Benachrichtigungskarten als Postwurfsendung zugestellt werden, kann es sein, dass sie zwischen die Werbung rutschen und damit in vielen Haushalten ungelesen entsorgt werden. In diesem Jahr scheint die Zustellung allerdings in ganzen Straßenzügen nicht funktioniert zu haben. Die Ursachen dafür werden aktuell beim Postdienstleister erfragt.

Robert Götz, Leiter des Wahlamtes, kann aber aller Wahlberechtigten beruhigen, die keine Benachrichtigungskarte bekommen haben. Dem Gang zur Wahlurne steht dadurch nichts im Weg. Die Beantragung von Briefwahlunterlagen im Bürgerbüro ist auch mit dem Personalausweis oder Reisepass möglich. Außerdem steht das Bürgerserviceportal unter www.buergerserviceportal.de/bayern/landsberglech für die Beantragung zur Verfügung. Am Wahltag können alle Wahlberechtigten ohne Karte dennoch an der Wahl teilnehmen, soweit sie sich ausweisen können. In jedem Stimmbezirk steht den Wahlhelfern ein Wählerverzeichnis für den entsprechenden Wahlkreis zur Verfügung.

Fragen zu den Wahlunterlagen beantworten die Mitarbeiter des Bürgerbüros.