Altstadt mit Lech aus der Luft

Corona - Informationen für Unternehmen

Die weltweite dynamische Ausbreitung des Coronavirus hat gravierende Folgen für die deutsche Wirtschaft. Geschlossene Läden, Produktionsausfälle sowie Umsatz- und Gewinneinbrüche stellen auch die Landsberger Unternehmen vor völlig neue Herausforderungen. Auf dieser Seite erhalten Sie eine kompakte Übersicht über die zur Verfügung stehenden Fördermaßnahmen und Unterstützungsangebote von staatlicher Seite.

 

Erste Anlaufstation: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Das bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie hat eine Reihe an Links zu Seiten zur Verfügung gestellt, auf denen Selbstständige und Unternehmen schnelle Informationen zu Förderungen und Unterstützungsangeboten bekommen.

Die Hotline des Bayerischen Wirtschaftsministeriums erreichen Sie unter 089 - 2162 2101 oder per E-Mail: coronavirus-info[at]stmwi.bayern[dot]de

Die Hotline ist erreichbar von Montag bis Donnerstag: 07:30–17:00 Uhr, Fr.: 07:30–16:00 Uhr

Unterstützung für betroffene Unternehmen

Die Bayerische Staatsregierung legt ein Soforthilfeprogramm auf, das sich an kleine und mittelständische Betriebe richtet, die von der Coronakrise besonders geschädigt wurden.

Die Bundesregierung hat am 12. Juni 2020 die Eckpunkte für die „Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen, die ihren Geschäftsbetrieb im Zuge der Corona-Krise ganz oder zu wesentlichen Teilen einstellen müssen“ beschlossen.

Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020) und einem Programmvolumen von maximal 25 Milliarden Euro.

Die Richtlinien, Vollzugshinweise, Antragsformulare und FAQ etc. werden derzeit erarbeitet. Eine Antragstellung ist noch nicht möglich.

Weitere Informationen finden Sie hier.

Während die „Corona-Soforthilfe“ die wirtschaftliche Existenz des Unternehmens sichern soll, können Einkommensausfälle bei Kleinunternehmern und Soloselbstständigen auch zu einer Gefährdung der privaten wirtschaftlichen Existenz führen.


Für diese wurde der Zugang zu Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung) vereinfacht. Wenn das Unternehmen unabhängig von den Einflüssen der Corona-Krise als tragfähig anzusehen ist, muss der Unternehmer nicht für Vermittlungsvorschläge in den Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen. Damit können Lebensunterhalt und Unterkunft in der Krise trotz Verdienstausfalls gesichert werden.


Weitere Informationen zur Corona-Grundsicherung  finden Sie hier über die Agentur für Arbeit.

 

Finanzielle Unterstützungsangebote in Form von Darlehensprodukten der LfA-Förderbank Bayern sowie der KfW und den Bürgschaftsprogrammen der Bürgschaftsbank Bayern GmbH (BBB).

Primäres Ziel ist die Bereitstellung zusätzlicher Liquidität, die es Unternehmen ermöglicht, schwierige Zeiten zu überbrücken und sich zu stabilisieren.

Erster Ansprechpartner für diese finanziellen Unterstützungsangebote ist grundsätzlich die Hausbank!

Wird in Folge des Coronavirus eine vorübergehende Reduzierung der üblichen Arbeitszeiten notwendig, können betroffene Betriebe bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit Kurzarbeitergeld beantragen.

Alle Informationen zum Kurzarbeitergeld, ihre zuständige Arbeitsagentur sowie eine Online-Anzeige- bzw. eine Antragsfunktion finden Sie auf der Seite der Bundesagentur für Arbeit:

Um die Liquidität bei Unternehmen zu verbessern, können Steuerzahlungen gestundet sowie Vorauszahlungen der Gewerbesteuer auf null gesetzt werden.

Auf die üblichen Stundungszinsen in Höhe von 0,5 Prozent pro Monat wird bis zum 31. Dezember 2020 verzichtet, solange der Schuldner einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen ist.

Mit Beschluss vom 18. März 2020 stellt die Stadt Landsberg am Lech für finanzielle Belastungen, die im Zusammenhang mir dem Corona-Virus stehen Hilfen zur Verfügung:

Der Stadtrat beschließt, sich auf kommunaler Ebene dem Vorschlag des Bayerischen Wirtschaftsministeriums zur Gewährung von Liquiditätshilfen anzuschließen. Danach gilt folgendes:

a)  Die Gewährung von Stundungen an Betroffene der Corona-Epidemie wird erleichtert. Der Oberbürgermeister kann auf Antrag Steuern stunden, wenn die Einziehung eine erhebliche Härte darstellen würde. Es werden dabei keine strengen Anforderungen gestellt. Damit wird die Liquidität der Steuerpflichtigen unterstützt, indem der Zeitpunkt der Steuerzahlung hinausgeschoben wird.

b) Vorauszahlungen können leichter angepasst werden. Sobald klar ist, dass die Einkünfte der Steuerpflichtigen im laufenden Jahr voraussichtlich geringer sein werden, werden die Steuervorauszahlungen auf Antrag unkompliziert und schnell herabgesetzt. Die Liquiditätssituation für den Antragsteller wird dadurch verbessert.

c) Vorauszahlungen der Gewerbesteuer können auf Antrag reduziert oder auf null gesetzt werden. Der Antrag ist grs. an das Finanzamt zu stellen. Eine schnelle Bearbeitung wurde vom Finanzministerium zugesichert. Ausnahmsweise kann die Vorauszahlung auf Antrag auch von der Stadt reduziert oder auf null gesetzt werden. Auf Vollstreckungsmaßnahmen (z. B. Kontopfändungen) beziehungsweise Säumniszuschläge wird bis zum 31. Dezember 2020 verzichtet, solange der Schuldner einer fälligen Steuerzahlung unmittelbar von den Auswirkungen des Corona-Virus betroffen ist.

d)  Bis zu einer etwaigen bundeseinheitlichen Regelung gilt Folgendes: Auf die üblichen Stundungszinsen in Höhe von 0,5 Prozent pro Monat kann verzichtet werden, wenn glaubhaft gemacht wird, dass für die fehlende Liquidität die Corona-Epidemie ursächlich ist.

 

Soweit Einrichtungen der Stadt geschlossen haben oder noch schließen oder ihren Betrieb einschränken, wie z.B. Kindertageseinrichtungen, Musikschule, Stadtbücherei, Mittagsbetreuung an den Grundschulen gilt folgendes:

a) Monatlich anfallende Gebühren, wie z.B. Betreuungsgebühren, Elternbeiträge, Spielgeld, Verpflegungsgebühren werden – soweit für den Monat März 2020 bereits erhoben – gutgeschrieben für den ersten Monat der Wiederinbetriebnahme.

Soweit sich die Träger der Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet dem anschließen, gilt das dadurch entstandene Defizit als begründetes, vom Träger nicht zu verantwortendes Defizit im Sinne der Trägervereinbarung und wird von der Stadt Landsberg am Lech übernommen.

b) Für die Zeit der Schließung wird die Erhebung der Gebühren, Entgelte ab sofort eingestellt.

c) Jährlich anfallende Gebühren werden grundsätzlich – bezogen auf die Zeit der Schließung – anteilig reduziert und ggf. rückerstattet.

d) Bei geringeren Jahresgebühren, wie z.B. der Jahresbeitrag der Stadtbibliothek (15,-€) wird der Zeitraum der Gültigkeit um den Zeitraum der Schließung verlängert. Das bedeutet: Wenn die Stadtbibliothek z.B. 2 Monate schließen würde, wird die nächste Jahresgebühr erst nach 14 Monaten abgerechnet.

 

  • Bei bestehenden Verträgen für ausgefallene bzw. abgesagte Gastspiele und andere kulturelle Veranstaltungen, bei denen die Stadt Vertragspartner ist, wird in jedem Einzelfall geprüft, ob die Veranstaltung verschoben werden kann und welche finanziellen Leistungen ggf. zu erbringen sind.
  • Auf die Erhebung von Sondernutzungsgebühren kann verzichtet werden.
  • Ausstehende Miet- oder Pachtzahlungen aus Verträgen zwischen der Stadt und mit von Corona betroffenen Bürgerinnen und Bürgern oder Betrieben der Stadt können zinslos gestundet und im Notfall ganz oder teilweise erlassen werden, wenn die Einforderung eine erhebliche Härte darstellen würde.
  • Zur Unterstützung von Hilfsorganisationen und sozialen Trägern im Rahmen kommunaler Aufgaben bildet die Stadt einen städtischen Unterstützungstopf. Dafür werden die bisher noch nicht verbrauchten Haushaltsmittel des Öko-Kontos in Höhe von 970.000,- EUR umgeschichtet. Das Öko-Konto wird dann im Zuge des Nachtrags wieder aufgefüllt.

 

Schließung von Geschäften und Betrieben – Informationen für Unternehmen

Die Staatsregierung hat Auflagen für die Öffnung von Einzelhandel, Gastronomie und Freizeiteinrichtungen erlassen.

Seit 11. Mai 2020 dürfen alle Handels- und die meisten Dienstleistungsbetriebe unabhängig von der Verkaufsfläche wieder öffnen.

Es gelten folgende Auflagen:

  • Ein 1,5 m-Mindestabstand zwischen den Kunden muss sichergestellt werden
  • Personal und Kunden müssen eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Ab 22. Juni 2020 entfällt für Mitarbeiter an Kassen- und Thekenbereichen von Ladengeschäften oder an Rezeptionen die Masken-Pflicht, sofern sie durch transparente Schutzwände aus Acrylglas o. ä. zuverlässig geschützt werden.
  • Aufstellung eines Schutz- und Hygienekonzeptes (z. B. Einlass, Mund-Nasen-Bedeckung) und ggf. Parkplatzkonzeptes; eine entsprechende Checkliste stellt das Gesundheitsministerium bereit
  • In Einkaufszentren dürfen keine Aufenthaltsbereiche angeboten werden
  • Im Handel darf die Zahl der im Ladengeschäft anwesenden Kunden ab dem 22. Juni 2020 nicht höher als ein Kunde pro 20 m² Verkaufsfläche sein.

Weitere Informationen entnehmen Sie bitte dem Infoblatt des Gesundheitsministeriums hier.

Allgemeine Informationen sowie die häufigsten Fragen zur Maskenpflicht finden Sie beim Bayerischen Innenministerium hier.

Gastronomie

Seit dem 29. Mai 2020 kann Gastronomie im Innen- und Außenbereich wieder bis 22 Uhr angeboten werden. Ab 22. Juni 2020 wird die zulässige Öffnungszeit auf 23 Uhr verlängert.

Grundvoraussetzung für die Öffnung touristischer Betriebe ist eine anhaltend günstige Entwicklung des Infektionsgeschehens. Um dies zu gewährleisten, sind für die einzelnen Betriebe konkrete Schutz- und Hygienekonzepte erforderlich. Was gilt dabei für die einzelnen Betriebe, die künftig wieder für ihre Gäste da sein wollen? Welche konkreten Maßnahmen sind erforderlich? Was müssen die Gäste jetzt beachten?

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege haben dazu ein „Hygienekonzept Gastronomie“ entwickelt. Es enthält gemeinsame Handlungsempfehlungen, auf deren Basis jeder Gastronomiebetrieb sein individuelles Schutz- und Hygienekonzept zu entwickeln hat. Das aktuelle Dokument finden Sie hier. Die amtliche Fassung sowie die Änderungsbekanntmachung vom 25. Mai 2020 finden Sie hier.

 

Beherbergungsbetriebe

Seit dem 30. Mai 2020 können Hotels (inkl. Ferienwohnungen und Camping) wieder öffnen. Es gelten Auflagen (u. a. eingeschränkte Öffnung von Angeboten mit gemeinschaftlicher Nutzung, kein Wellness und keine Schwimmbäder im Innenbereich, verpflichtendes Hygienekonzept, Verpflegung nur mit Abstand und begrenztem Einlass). Ab 22. Juni 2020 können Innenbereich von Hotelschwimmbädern einschließlich der Wellness- und Saunaangebote wieder öffnen.

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landes­entwicklung und Energie und das Staatsministerium für Gesundheit und Pflege haben dazu ein „Hygienekonzept Beherbergung“ entwickelt. Es enthält gemeinsame Handlungsempfehlungen, auf deren Basis jeder Herbergsgeber sein individuelles Schutz- und Hygienekonzept entwickeln kann. Das aktuelle Hygienekonzept finden Sie hier. Die amtliche Fassung finden Sie hier.

 

Seit dem 30. Mai 2020 sind folgende touristische Angebote wieder möglich:

  • Touristische Dienstleistungen mit Freizeiteinrichtungen im Außenbereich (z. B. Freizeitparks),
  • Touristische Dienstleistungen wie Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen, Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken,
  • Betrieb von Seilbahnen,
  • Fluss- und Seenschifffahrt im Ausflugsverkehr,
  • Touristische Bus- und Bahnverkehre.

Die Voraussetzungen hierfür sind:

  • Beim Betrieb von Seilbahnen ist das Hygienekonzept Seilbahnen des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr zu beachten.
  • Touristische Dienstleistungen wie Stadt- und Gästeführungen, Berg-, Kultur- und Naturführungen, Führungen in Schauhöhlen und Besucherbergwerken haben sich nur nach der jeweils geltenden aktuellen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (BayISMV) zu richten.
  • Die übrigen Dienstleister müssen zusätzlich das Rahmenhygienekonzept „Touristische Dienstleister“ beachten, gemäß der gemeinsamen Bekanntmachung der Bayerischen Staatsministerien für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie und für Gesundheit und Pflege. Das aktuelle Hygienekonzept finden Sie hier. Die amtliche Fassung finden Sie hier.

Das Bayerische Staatsministerium für Wirtschaft, Landes­entwicklung und Energie, des Innern, für Sport und Integration und für Gesundheit und Pflege haben ein „Hygienekonzept zur Wiedereröffnung von Kureinrichtungen zur Verabreichung ortsgebundener Heilmittel, Hallen- und Freibädern sowie Wellnesseinrichtungen in Thermen und Hotels“ entwickelt.

Es enthält gemeinsame Handlungsempfehlungen, auf deren Basis jeder Betrieb sein individuelles Schutz- und Hygienekonzept entwickeln kann. Das aktuelle Hygienekonzept finden Sie hier.

  • Bordellbetriebe, Clubs, Diskotheken, Saunas, sonstige Vergnügungsstätten und vergleichbare Freizeiteinrichtungen sind geschlossen
     
  • Seit 11. Mai 2020 dürfen Tierparks, botanische Gärten, Bibliotheken, Museen, Galerien, Ausstellungen und Gedenkstätten unter Auflagen wieder öffnen (1 Person pro 10 m², Abstandsregel, kein Gastronomiebetrieb, in Tierparks und botanischen Gärten nur Außenanlagen und kein Streichelzoo)
     
  • Außerdem ist seit 11. Mai 2020 unter Auflagen die Öffnung von Fahrschulen (Theorie: Abstandsregel, Praxis: Mund-Nasen-Schutz, max. 60 Minuten) sowie Musikschulen (Einzelunterricht, auch zu Hause, Abstand) wieder erlaubt
     
  • Seit 30. Mai 2020 können auch Freizeiteinrichtungen im Außenbereich wieder öffnen, Stadt- und Gästeführungen stattfinden sowie Busreisen, Seilbahnen, Fluss- und Seenschifffahrt und touristischer Bahnverkehr starten. Auch die Objekte der Schlösserverwaltung können wieder ihre Pforten öffnen. Die einzuhaltenden Auflagen finden Sie unter „Touristische Dienstleister“
     
  • Seit dem 8. Juni können Indoor-Sportstätten (Fitnessstudios, Tennishallen, Kletterhallen, u. a.) sowie Tanzschulen für kontaktlosen Tanz und Paartanz mit einem festen Tanzpartner wieder öffnen. Auch Outdoor-Training ist in Gruppen bis 20 Personen wieder möglich
     
  • Seit 15. Juni 2020 dürfen auch Kinos wieder öffnen. Auflagen regelt eine Bekanntmachung des Gesundheitsministeriums hier.
     
  • Ab 22. Juni 2020 können Hallenbäder sowie Innenbereiche von Thermen wieder öffnen

Grundlage der oben beschriebenen Regelungen ist die Rechtsverordnung vom 29. Mai 2020.

Weitere Informationen für Unternehmen

Die Bayerische Staatsregierung hat Umfangreiche Hilfen für die Unternehmen in Bayern angekündigt.

Bayern wird zusätzlich zu den Mitteln des Bundes ein Sondervermögen von bis zu 10 Milliarden Euro zur Hilfe im Umgang mit dem Coronavirus einrichten.

Das Coronavirus betrifft immer mehr Unternehmen: Welche Betriebsschließungen gelten, welche Sofortmaßnahmen greifen, wie sieht es mit Arbeitsschutz und Kurzarbeitergeld aus - die IHK.

Eine Zusammenstellung der wichtigsten Informationen finden Sie auf der Seite der Handwerkskammer.

Auf dieser Seite erhalten Sie alle Infos, wenn Sie sich über Kurzarbeitergeld (KUG) informieren möchten, Kurzarbeit anzeigen oder beantragen wollen.

Damit die Auswirkungen der Corona-Krise für Unternehmen und Arbeitsmarkt möglichst gering bleiben, hat die Bundesregierung umfangreiche Hilfsmaßnahmen auf den Weg gebracht.

Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus:
Telefon: 0 30 18615 1515
Mo– Fr 9:00 bis 17:00 Uhr

 

Das Corona-Virus kann durch Lieferengpässe oder Schutzmaßnahmen bei Betrieben kurzfristig erhebliche Arbeitsausfälle verursachen. Sollten diese Arbeitsausfälle mit einem Entgeltausfall verbunden sein, ist ein Ausgleich mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes möglich.

Der Anspruch auf Kurzarbeitergeld muss grundsätzlich auf einem unabwendbaren Ereignis oder wirtschaftlichen Gründen beruhen. Dies trifft etwa dann zu, wenn Lieferungen ausbleiben und die Produktion eingeschränkt werden muss.